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Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz

By | Pressemeldungen, Wahlkreis

Europäische Hilfsgelder für die betroffenen Regionen aktivieren / 100 Millionen Euro Hilfe in Rheinland-Pfalz vor allem für Kommunen denkbar.

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Europaabgeordneten für Rheinland-Pfalz Christine Schneider MdEP und Ralf Seekatz MdEP.

 

Samstag, 17. Juli 2021

 

Angesichts der Bilder und Nachrichten aus den Katastrophengebieten in Deutschland zeigen sich die rheinland-pfälzischen CDU-Europaabgeordneten Christine Schneider und Ralf Seekatz erschüttert. „Die Nachrichten über Todesfälle machen uns zutiefst betroffen. Unser aller Mitgefühl gilt jetzt in diesen schweren Stunden den Angehörigen der Opfer und unser tief empfundener Dank allen Hilfskräften, die in den Katastrophengebieten im Einsatz sind. Hilfe für den Wiederaufbau ist jetzt schnell und unbürokratisch notwendig!“

 

Die heimischen Europaabgeordneten setzen sich dafür ein, dass auch die Europäische Union den Betroffenen hilft. „Bei der Bewältigung der Schäden sollten wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, auch von europäischer Seite. Hilfen sind etwa aus dem EU-Solidaritätsfonds möglich, den die Bundesregierung aktivieren könnte.

Bei der Bewältigung der Schäden durch den Sturm Kyrill im Jahr 2007 wurde Deutschland aus dem EU-Haushalt mit rund 167 Millionen Euro unterstützt. Ohne das genaue Ausmaß der Schäden zu kennen, lassen die schrecklichen Bilder jedoch darauf schließen, dass die Schäden durch die Sturmfluten noch größer sind. Eine Aktivierung des EU-Solidaritätsfonds sollte deshalb schnell erfolgen und Hilfsgelder unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.

 

Das persönliche Leid, insbesondere das der Familien, die Todesopfer zu beklagen haben, kann kein Geld der Welt ausräumen. Aber es wird wichtig sein, allen beim Wiederaufbau zu helfen.

Der Europäische Fonds kann dabei betroffene Kommunen in unserer Region teilweise entschädigen. Wir werden uns umgehend mit den Verantwortlichen auf Landes-, Bundes- und Europäischer Ebene austauschen, so dass die Förderung beantragt und bewilligt wird“, so Schneider und Seekatz.

 

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe leisten zu können. Anlass waren die schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa im Sommer 2002. Seitdem wurde der Fonds in 80 Katastrophenfällen – von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis hin zu Stürmen und Dürren – in Anspruch genommen.

Bisher wurden 24 verschiedene europäische Länder mit über 5 Milliarden Euro unterstützt.

Anne Sander MdEP und Christine Schneider MdEP setzen sich für Zweisprachigkeit ein

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Anlässlich des 8. Mai, dem symbolischen Tag für Frieden, die deutsch-französische Aussöhnung und die europäische Integration, habe ich gemeinsam mit Anne Sander eine öffentliche Petition an den Petitionsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags unterzeichnet, in der wir die Fortführung des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ forderten, welches das Land eingestellt hat.

 

„Mit unserer Unterschrift möchten wir den Eltern, die diese öffentliche Petition eingereicht haben, unsere volle Unterstützung ausdrücken. Wir hoffen, dass diese Initiative an der gesamten Rheingrenze und in anderen europäischen Grenzregionen ein Echo finden wird.“ So die beiden Abgeordneten. „Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger bitten, die Petition ebenfalls zu unterstützen und damit ein Zeichen für das deutsch-französische Miteinander zu setzen.“

Dies ist noch bis zum Dienstag, dem 11. Mai 2021 unter http://petition.initiative-lsn.de möglich.

Für die beiden Europaabgeordneten aus der deutsch-französischen Region am Oberrhein tragen die Offenheit für die Sprache des Nachbarn und das Erlernen dieser Sprache von klein auf zu einem besseren Zusammenleben in der Europäischen Union und insbesondere in den Lebensräumen der Grenzregionen bei. Mehrsprachigkeit, das spielerische Kennenlernen von Traditionen und Lebensgewohnheiten des Nachbarn sind ein unbestreitbarer Vorteil für unsere jungen Generationen und wesentlicher Vektor für eine erhöhte europäische Mobilität.

 

Während das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“ in den Kindertagesstätten der Süd- und Südwestpfalz seit mehreren Jahrzehnten ein echter Erfolg ist, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung, die spezifische Finanzierung dieses Programms ab dem 1. Juli 2021 aufgegeben und stattdessen im Sozialraumbudget verortet. Damit tritt die französische Spracharbeit in direkte Konkurrenz zu wichtigen Aufgaben in der Integrations- und Sozialarbeit. Die finanzielle Ausstattung oder die Nachhaltigkeit des Programms sind so nicht mehr gewährleistet. Ziel muss es sein, dass auch künftig in einem gesondert geförderten Sprachprogramm den Bedürfnissen und Besonderheiten der Grenzregionen Rechnung getragen wird.

Im Landkreis SÜW ist es beispielsweise nur aufgrund des Einsatzes des Landkreises möglich, die Spracharbeit weiterzuführen. Hierfür mussten allein für das Jahr 2021 110.000€ zusätzlich aus eigenen Mitteln des Kreises bereitgestellt werden.

Zu Besuch in Saarbrücken

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Gemeinsam mit meiner französischen Kollegin aus Moselle Nathalie Colin-Oesterlé MdEP und Staatssekretär Roland Theis habe ich gestern das Testzentrum in Saarbrücken an der Grenze zu Moselle besucht. „Wir sind uns einig, dass wir ein abgestimmtes Konzept für alle Grenzregionen brauchen. Dieses muss eine gegenseitige grenzüberschreitende Anerkennung der Teststrategien, eine gemeinsame Auswertung und Gewichtung der Zahlen und ein abgestimmtes Hygienekonzept durch unsere Gesundheitsämter beinhalten,“ appelliert Christine Schneider (MdEP/EVP/CDU).

„Es kann nicht sein, dass Pendler und Schüler wie Urlauber behandelt werden. Es kann nicht sein, dass Eltern, die ihre Kinder aus Moselle ins Saarland in die Schule bringen, jeden Tag die digitale Einreiseanmeldung (DEA) ausfüllen müssen,“ fordert Christine Schneider weiter.
Die DEA müsse für Schüler, Grenzgänger und Pendler schnellstens praxisnah geändert werden.

„Wir müssen die Freizügigkeit in Europa dringend wiederherstellen“, unterstreicht die Europaabgeordnete. Der Binnenmarkt sei schließlich eine der größten Errungenschaften der EU. „Dieselbe Dringlichkeit wie für unsere Pendler gilt ebenso für unsere Wirtschaft und den Tourismus. Auch hier brauchen wir endlich eine Perspektive, um die derzeitigen Beschränkungen sicher aufheben zu können und wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Mit einem einheitlichen EU-Impfnachweis kann dies gelingen.“

Man dürfe jetzt keine weitere Zeit verlieren, wenn der digitale Impfnachweis den Europäerinnen und Europäern den Sommerurlaub ermöglichen soll. „Die EU-Mitgliedstaaten müssen das Thema bei ihrem anstehenden Gipfeltreffen ganz oben auf ihre Agenda setzen. Ein einheitliches Vorgehen ist dabei unerlässlich, wir brauchen bei der Bekämpfung mehr und nicht weniger Europa!“

 

Zum Hintergrund:
Das französische Departement Moselle wird seit Sonntag, den 28. Februar 2021, von Deutschland als „Gebiet mit hoher Variantenpräsenz“ eingestuft.
So müssen seit Dienstag, den 2. März 2021, moselländische Grenzgänger, Schüler ab dem ersten Lebensjahr und Studenten sowie jeder Mosellaner, der nach Deutschland (Saarland und Rheinland-Pfalz) reisen will, innerhalb von 48 Stunden ein Reiseformular ausfüllen und einen negativen PCR- oder Antigentest vorlegen, wobei keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist. Diese Situation erschwert das Leben der 18.000 französischen Grenzgänger, die jeden Tag nach Deutschland kommen, erheblich und behindert viele deutsche Unternehmen.

Foto: Christophe Arend (LREM), Christine Schneider (MdEP), Roland Theiss (StS), Nathalie Colin-Oesterle (MdEP), Claude Klein, Gilbert Schuh (Vizepräsident Eurodistrict), Marc Zingraf (Bürgermeister Saargemünd

Gemeinsamer Brief: Grenzen offenhalten

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Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das französische Departement Moselle wird seit Sonntag, den 28. Februar 2021, von Deutschland als „Gebiet mit hoher Variantenpräsenz“ eingestuft.

So müssen seit Dienstag, den 2. März 2021, moselländische Grenzgänger, Schüler ab dem ersten Lebensjahr und Studenten sowie jeder Mosellaner, der nach Deutschland (Saarland und Rheinland-Pfalz) reisen will, innerhalb von 48 Stunden ein Reiseformular ausfüllen und einen negativen PCR- oder Antigentest vorlegen, wobei keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist. Diese Situation erschwert das Leben der 18.000 französischen Grenzgänger, die jeden Tag nach Deutschland kommen, erheblich und behindert viele deutsche Unternehmen.

Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments begrüßen wir ausdrücklich, dass – anders als im letzten Frühjahr – auf die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verzichtet wurde, und es als Priorität angesehen wird, dass die Grenzen nicht komplett geschlossen werden. Wir erkennen ausdrücklich die Bemühungen aller Seiten an, dieser Verantwortung Rechnung zu tragen, insbesondere durch die Einrichtung gemeinsamer Testzentren, derzeit nur in Saarbrücken, aber hoffentlich bald entlang der gesamten deutsch-französischen Grenze – in Frankreich und Deutschland.

Die Einstufung des Departements Moselle als Virusvariantengebiet durch die Bundesrepublik Deutschland mit den einhergehenden Rechtsfolgen hat erhebliche Auswirkungen auf das Leben dies- und jenseits der Grenze. Auch wenn, wie wir wissen, im Vorhinein eine Reihe von Gesprächen bis zur höchsten Ebene geführt wurden, bleiben doch noch eine Reihe von Fragen offen, die einer Klärung zugeführt werden müssen.

Essentiell erscheint uns hier die gegenseitig abgestimmte Teststrategie, besonders aber die gegenseitige Anerkennung der Tests. Wir fordern die Einführung einer gemeinsamen Anerkennung von PCR- und Antigentests mit gleicher Dauer.

Es gibt einen weiteren Punkt, der unserer Meinung nach unbedingt umgesetzt werden muss. Die Gesundheitsbehörden auf beiden Seiten der Grenze sollten Gesundheitsanalysen auf der gleichen Basis durchführen, ihre Daten täglich vergleichen und so ein tägliches Bild der epidemiologischen Situation in der Region erstellen. Dieses sollte notwendigerweise die Grundlage für eine gemeinsame Bewertung der Gesundheitssituation und der zu treffenden Entscheidungen auf allen Ebenen sein. An einer solch engen Zusammenarbeit mangelt es derzeit. Eine gemeinsame Basis wird sicherlich auch das Verständnis und die Akzeptanz der zu treffenden Entscheidungen erleichtern.

Es ist zwingend erforderlich, dass wir die Entscheidungen unserer Behörden koordinieren und eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung des Virus annehmen. Wir teilen zwar das gleiche Einzugsgebiet, aber einseitig und ohne Rücksprache getroffene Entscheidungen sind bedauerlich und schädlich.

Wir fordern die Gesundheitsminister auf der deutschen Seite auf, die Corona-Schutz und Corona-EinreiseVO besser auf die Gegebenheiten in den Grenzregionen mit ihren engen wirtschaftlichen, sozialen, persönlichen und kulturellen Verflechtungen einzugehen. Hier besteht nach unserer Auffassung noch Spielraum, ohne das Ziel der Eindämmung der Pandemie hintan zu stellen. So sollte zum Beispiel bei der Digitalen-Einreise-Anmeldung die Möglichkeit geschaffen werden, für Pendler oder sonst täglich reisende Personen (etwa Eltern, die ihre Kinder nach Deutschland in die Schule bringen) eine wöchentliche Anmeldung abzugeben. An der umfassenden Testpflicht und dem Verbot der Einreise bei positivem Testergebnis ändert dies nichts, aber es würde den Alltag deutlich erleichtern.

Deshalb fordern und unterstützen wir die rasche Einrichtung einer deutsch-französischen Task Force zur Ergänzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit seinem Sekretariat in Kehl. Dieses Forum für den Austausch und die Konsultation wird eine bessere Koordinierung von Maßnahmen ermöglichen, die unsere Gebiete betreffen, und die gleiche Ebene der Analyse und des Austauschs von Daten über die Verbreitung des Virus ermöglichen.

Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die skizzierten Maßnahmen sehr schnell umsetzen und damit die Ernsthaftigkeit der Bemühungen um einen gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie unterstreichen würden.

Als Vertreter des Europäischen Parlaments ist es unsere Pflicht, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, den freien Personenverkehr in unserem Schengen-Raum zu verteidigen und die Maßnahmen an unsere Grenzgebiete anzupassen. Das ist der ganze Sinn unseres Vorschlags.

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Christine Schneider, MdEP                                                 Nathalie Colin-Oesterlé, MdEP

für Rheinhessen-Pfalz (EVP)                                               Region Moselle (EVP)

 

 

 

Zur Kenntnis an:

– Monsieur Jean Castex, Premier ministre français

– Monsieur Jean-Yves Le Drian, Ministre de l’Europe et des Affaires étrangères

– Monsieur Clément Beaune, Secrétaire d’État chargé des Affaires européennes français

– Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Dr. Angela Merkel, Budeskanzleramt

– Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesministerium für Gesundheit

– Bundesinnenminister Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat

– Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie des Landes Rheinland-Pfalz

– Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

– Minister Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration des Landes Baden-Württemberg

– Minister Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg

– Ministerin Monika Bachmann, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlands

– Staatssekretär Roland Theis, Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten des Saarlands

– Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart

 

 

 

 

365 Tage MdEP

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Seit einem Jahr darf ich nun schon meine Heimat, die Pfalz, Rheinhessen und das Saarland als Abgeordnete im Europäischen Parlament vertreten.

Als Eure Abgeordnete bin ich die richtige Ansprechpartnerin, um die Interessen von Rheinhessen-Pfalz in der Europäischen Union einzubringen.
🤝🇪🇺🕊️

 

Appell an die Freundschaft

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„Wir müssen die Grenzen sobald wie möglich wieder öffnen, damit wir die deutsch-französische Freundschaft wieder leben können und gemeinsam den Weg aus dieser Krise gehen! Seit 70 Jahren leben wir gemeinsam in Frieden, Einheit und Freundschaft und seit 25 Jahren dürfen wir uns ohne Grenzkontrollen im Schengen-Raum bewegen.“ – Christine Schneider

„Pendant de longues années, des larmes et du sang ont coulé sur ce territoire puis nous avons vécu 70 ans de paix et d’amitié. Aujourd’hui, nous voyons les frontières se refermer. Nous devons, collectivement, nous battre, pour qu’au plus rapidement ces frontières tombent physiquement, mais aussi dans l’esprit et le cœur des gens.“ / „So viele Jahre war dieses Gebiet von Leid geprägt und Schauplatz blutiger Kriege, dann haben wir 70 Jahre voller Frieden und Freundschaft erlebt. Heute sehen wir zu, wie die Grenzen sich wieder schließen. Wir müssen alle zusammen darum kämpfen, dass diese Grenzen so schnell wie möglich physisch wieder aufgehoben werden, aber nicht nur physisch, sondern auch im Kopf und im Herzen der Menschen.“ – Anne Sander

 

Zeichen für ein vereintes Europa und die deutsch-französische Freundschaft

Un signe pour une Europe unie et l’amitié franco-allemande

 

Frankreich und Deutschland verbindet eine bewegte Geschichte. Zwischen beiden Nationen kam es in weniger als einem Jahrhundert zu drei großen Kriegen. Am Ende des Zweiten Weltkrieges, am 8. Mai 1945, spaltete ein tiefer Graben die deutsch-französischen Beziehungen.

La France et l’Allemagne sont unies par une histoire mouvementée. En moins de 100 ans, les deux nations ont été à l’origine de deux guerres mondiales. A la fin de la Seconde Guerre Mondiale, le 8 mai 1945, un profond fossé entravait les relations franco-allemandes.

Heute, am 8. Mai 2020, möchten wir gemeinsam ein Zeichen für die deutsch-französische Freundschaft und für ein vereintes Europa setzen.

Aujourd’hui, le 8 mai 2020, nous souhaitons donner un signe pour l’amitié franco-allemande et une Europe unie.

Vor 57 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer den historischen Elysée-Vertrag und stießen damit die Aussöhnung zwischen den beiden einstigen „Erbfeinden“ an.

Il y a 57 ans, le 22 janvier 1963, Charles de Gaulle, Président de la République française et Konrad Adenauer, Chancelier fédéral ont signé l’historique Traité de l’Élysée, qui a donné le coup d’envoi de la réconciliation entre les anciens ennemis héréditaires.

Der Elysée-Vertrag markiert den Beginn der deutsch-französischen Freundschaft und ist der Grundstein für die europäische Integrität.

Le Traité de l’Elysée marque le début de l’amitié franco-allemande et constitue la première pierre pour l’intégrité européenne.

Frankreich und Deutschland, die beiden Nachbarländer im Herzen Europas, rückten näher zusammen. Der Frieden zwischen Frankreich und Deutschland konnte nur durch das Verständnis und den Austausch der Bürgerinnen und Bürger miteinander, vor allem hier in der Grenzregion, erreicht werden.

La France et l’Allemagne, les deux pays voisins au cœur de l’Europe, se sont rapprochés. La paix entre la France et l’Allemagne ne pouvait être atteinte que grâce à la compréhension et les échanges entre citoyennes et citoyens, et tout particulièrement, ici dans cette région frontalière.

Letztes Jahr haben wir in dem Vertrag von Aachen das Versprechen für ein friedliches und freundschaftliches Miteinander erneuert.

L’an passé, avec le Traité d’Aix-la-Chapelle nous avons renouvelé notre promesse d’un vivre ensemble en paix et en amitié.

Zwischen Deutschland und Frankreich ist eine enge politische und freundschaftliche Partnerschaft gewachsen, an der wir die Weiterentwicklung der europäischen Integration direkt erfahren dürfen. Diese Partnerschaft besteht, weil sie von den Bürgerinnen und Bürgern in Frankreich und Deutschland miteinander umgesetzt wird.

Entre l’Allemagne et la France une coopération étroite au niveau politique et amical s’est développée, coopération de laquelle nous devons directement nous inspirer pour renforcer l’intégration européenne. Ce partenariat existe, parce qu’il est mis en œuvre conjointement par les citoyennes et citoyens en France et en Allemagne.

Wir möchten mit unserem heutigen Treffen unsere Hoffnung ausdrücken, dass beide Nationen sich erneut einander die Hände reichen und miteinander die Risse in den nachbarschaftlichen Beziehungen kitten, die in den letzten Wochen entstanden sind. Genau wie vor 80 Jahren brauche wir dafür Mut, Kraft und Visionen.

Nous voulons avec notre rencontre d’aujourd’hui exprimer notre espoir, que les deux nations à nouveau se tendent la main et ensemble colmater les brèches dans les relations de voisinage, qui sont survenues ces dernières semaines. Tout comme il y a 80 ans, nous avons besoin pour cela de courage, de force et de vision.

Scheibenhardt ist zur Zeit wieder durch eine Grenze geteilt. Gemeinsam müssen wir daran arbeiten, dass diese Teilung so bald wie möglich wieder aufgehoben wird. Denn wir wollen alle miteinander, statt jeder für sich Europa weiterentwickeln. Gegenseitige Unterstützung und gemeinsame Lösungen. Das ist es, was unsere Freundschaft und unsere Europa ausmacht.

Scheibenhard est aujourd’hui à nouveau séparé en deux par une frontière. Ensemble nous devons travailler, à ce que cette séparation/barrière soit levée aussi rapidement que possible. Tous ensemble, au lieu de chacun pour soi nous voulons développe l’Europe ensemble. Soutien mutuel et solutions communes. C’est ça ce qui fait notre amitié et notre Europe.

Die Rolle von Zoos zum Erhalt biologischer Vielfalt

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Alleine schon wegen meiner langjährigen Dromedarpatenschaft bin ich regelmäßige Besucherin des Zoos in Landau.
Am Freitag, den 13. März 2020 habe ich mich allerdings, begleitet von meinem Nachfolger im rheinland-pfälzischen Landtag, Peter Lerch, zum Austausch mit Dr. Jens-Ove Heckel, Zoodirektor Landau und Wolfgang Rades, Artenschutzbeauftragter des Loro Parque Teneriffa getroffen.
Dabei haben wir über die Bedeutung wissenschaftlich geführter Zoologischer Gärten und über deren Rolle bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt gesprochen.
Von besonderer Bedeutung erweist sich die notwendige Verankerung der Erhaltungszucht gefährdeter Arten in Zoos als eines der Werkzeuge in der neuen Biodiversitätsstrategie der Europäischen Union, die demnächst veröffentlicht wird. Rades verwies dabei auch auf die zunehmende Bedeutung der modernen Zoos als eine reale Begegnungsstätte zwischen Mensch und Tier in einer zunehmend verstädterten und virtuellen Welt.
„An zahlreichen Beispielen kann inzwischen belegt werden, dass Zoos zwar sicher nicht die ‚Arche Noah‘ für leider schon zu viele kritisch bedrohte Arten sein können, aber auf jeden Fall unverzichtbare Rettungsboote für sehr wichtige Schlüsselarten“, zeigt sich Jens-Ove Heckel überzeugt.
Ich habe keinen Zweifel daran, wie gut in modernen Zoos für die Problematik der Gefährdung von Tierwelt und Natur sensibilisiert wird. „Gerade der Zoo Landau mit seiner vielfach ausgezeichneten Zooschule spielte hier eine vorbildliche Rolle.“ Ich plädiere daher auch für eine nachhaltige Förderung der Zooschule als bedeutende Bildungsinstitution durch die öffentliche Hand.

Ein Stück Südliche Weinstraße in Brüssel

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Donnerstag, 09. Januar 2020 // 10:55 Uhr

 

„Gut Ding will Weile haben.“ Bereits am 8. Juni 2019 hatte Christine Schneider, rheinland-pfälzische CDU-Europaabgeordnete, eines der alten SÜW-Kreisschilder ersteigert. „Jetzt hat es endlich seinen Platz gefunden. Damit ist ein Stück Heimat in meinem Brüsseler Büro eingezogen!“, berichtet die Edenkobenerin glücklich.

 

Im Rahmen des 50-jährigen Kreisjubiläums kamen beim Kreisfest 2019 die alten Grenzschilder des Landkreises Südliche Weinstraße für einen guten Zweck unter den Hammer. Der Erlös der Versteigerung kam dem Hospiz in Landau zu Gute.
Dessen Bau unterstützt und begleitet Schneider schon seit einigen Jahren.

Das ehemalige Kreisschild, das an der B 427 zwischen Birkenhördt und Lauterschwan hing, hat nun seinen Platz neben dem Eingang ihres Abgeordnetenbüros gefunden. Üblicherweise sind die Flure des Abgeordnetentraktes sehr neutral, das Kreisschild ist somit etwas ganz Besonderes. Von einigen Kollegen sei sie auf das Mitbringsel aus der Pfalz bereits angesprochen worden, „damit weiß jeder direkt, wo ich hingehöre. Ich bin sehr stolz, meine Heimat hier in Brüssel vertreten zu dürfen.“ Das ist nun auch für alle deutlich zu erkennen.

Europapolitische Forderungen des Deutschen Städtetags

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Pressemitteilung der Stadt Landau in der Pfalz: Presse-Information, Nr. 613

Landau, 2. Dezember 2019

OB Hirsch und Europaabgeordnete Schneider:

Gespräch in Landau zu europapolitischen Forderungen des Deutschen Städtetags – Angestrebter deutsch-polnischer Austausch auf kommunaler Ebene als Ausdruck eines guten Miteinanders in Europa  

 

Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich Vorsitzender des Rheinland-Pfälzischen Städtetags, hat sich mit der südpfälzischen Europaabgeordneten Christine Schneider zum Austausch getroffen und ihr die europapolitischen Forderungen des Deutschen Städtetags überreicht. In seiner Funktion als Städtetagsvorsitzender hatte Hirsch an der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetags teilgenommen, auf dem die Forderungen für ein Europa des Zusammenhalts verabschiedet worden waren.

 

In seinen Forderungen an das Europäische Parlament und die Europäische Kommission warnt der Städtetag angesichts von Herausforderungen wie dem Erstarken von Nationalismus und Rechtspopulismus vor einem Auseinanderdriften der Gesellschaft und macht deutlich, dass große Anstrengungen notwendig seien, damit das gemeinsame „Projekt Europa“ allen Menschen eine Perspektive bieten könne und dauerhaft erfolgreich sei. Konkret fordert der kommunale Spitzenverband u.a., dass die Auswirkungen von EU-Gesetzen auf die Kommunen geprüft und die kommunale Ebene in Gesetzgebungsprozesse mit eingebunden werden. Der Städtetag spricht sich in seinen Forderungen gegen eine vergemeinschaftete, zentralisierte europäische Einlagensicherung aus. Weitere Forderungen betreffen u.a. die Themen Klima- und Umweltschutz sowie Digitalisierung.

 

Beim gemeinsamen Austausch bestärkte Europaabgeordnete Schneider Landaus OB auch bei dessen vor wenigen Wochen angekündigten Initiative, deutsch-polnische Kontakte auf kommunaler Ebene eingehen zu wollen. Für ein gutes Miteinander in Europa sei vor allem auch ein guter Austausch mit den Akteuren in Osteuropa wichtig, sind sich Hirsch und Schneider einig.

 

Landaus Stadtchef hatte bei den Feierlichkeiten zum diesjährigen Volkstrauertag bekannt gegeben, künftig verstärkt den Kontakt zur kommunalen Ebene in Polen suchen zu wollen. Im Jahr 2020 solle sich möglichst ein kommunaler Austausch mit Polen konkretisieren, so Hirsch.

 

 

25 Jahre politisch aktiv für Edenkoben – Weitblick mit Augenmerk auf die Heimatstadt

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Edenkoben, 18.07.2019 – 16:28 Uhr

 

Am 26. Mai wurde Christine Schneider wieder in den Stadtrat von Edenkoben gewählt, worüber sie sich sehr freut. Seit 25 Jahren ist sie in ihrer Heimatstadt politisch aktiv und hat im Stadtrat ihre ersten politischen Schritte und Erfahrungen gemacht.

Nachdem Christine Schneider in das Europäische Parlament gewählt wurde und am 2. Juli ihr neues Mandat angenommen hat, wurde schnell klar, dass sie der Wahrnehmung ihrer Pflichten als Stadträtin nicht mehr gerecht werden kann. Sitzungstermine des Rates überschneiden sich derart mit den Verpflichtungen im EP, dass sie keine Ratssitzung des Jahres 2019 mehr besuchen könnte. Aus diesem Grund hat sie ihr Ratsmandat schweren Herzens niedergelegt und bittet um Verständnis.
Selbstverständlich werde ich die Entwicklung meiner Heimatstadt weiter begleiten und gerne unterstützen, wo ich kann!